Kommerzielle AGB
Gültig ab/Letzte Aktualisierung: 14. Mai 2024
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Abonnementbedingungen gelten für das Bezahlabonnement der kostenpflichtigen Funktionen des SIGNL4 Dienstes (der „Dienst“) zwischen dem Kunden und der Derdack GmbH (nachfolgend „Derdack“).
1.2 Das Abonnement wird in verschiedenen Versionen über die Webseite signl4.com für Unternehmen, deren Mitarbeiter den Dienst benutzen, zur Verfügung gestellt. Das Abonnement kostenpflichtiger Funktionen des Dienstes erfolgt ausschließlich durch die Unternehmen selbst gemäß den nachfolgenden Allgemeinen Abonnementbedingungen. Die Allgemeinen Abonnementbedingungen können gespeichert und/oder ausgedruckt werden.
Ein Vertragsschluss wird nur gegenüber Unternehmern, Gewerbetreibenden, Freiberuflern und öffentlichen Institutionen angeboten. Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB wird der Vertragsschluss nach Nr. 2 dieser AGB nicht angeboten.
2. Kostenpflichtige Versionen
2.1. Vom Dienst gibt es verschiedene Versionen (auch „Pläne“), die unterschiedlichen Funktionen beinhalten.
2.2. Die kostenlose Testversion stellt die Derdack GmbH nach eigenem Ermessen für einen begrenzten Zeitraum zur Verfügung.
2.3. Eine kostenlosen Version beinhaltet eingeschränkte Funktionen für die mobile Alarmierung, Alarmquittierung und das Bereitschaftsmanagement für maximal fünf Personen. Die Derdack GmbH behält sich vor, die kostenlose Version jederzeit einzustellen.
2.4. Weitere kostenpflichtige Versionen mit zusätzlichen Features, die jeweils auf der Seite signl4.com beschrieben sind, können über die Webseite www.signl4.com gegen das auf der Webseite angegebene monatliche Entgelt abonniert werden:
– Alarmieren
– Perfektionieren
– Maximieren
3. Zustandekommen eines Abonnements
3.1. Zur Nutzung des Dienstes sind ausschließlich Nutzer berechtigt, die sich für die Nutzung registriert haben (nachfolgend: registrierte Nutzer). Hierfür ist es zunächst erforderlich, die App über Apple oder Google Play auf einem mobilen Endgerät zu installieren und zu starten. Im Anschluss daran müssen die in der App abgefragten Daten vollständig und korrekt angegeben werden. Nach den Angaben der Daten wird die Derdack GmbH dem jeweiligen Nutzer einen Bestätigungscode per E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse zusenden. Diesen Bestätigungscode muss der Nutzer sodann durch Eingabe des Codes in der App nochmals bestätigen. Nach dieser Bestätigung durch den Nutzer richtet die Derdack GmbH für den Nutzer ein individuelles Benutzerkonto ein und informiert ihn hierüber. Mit dieser Information über die erfolgreiche Einrichtung des Benutzerkontos wird der Registrierungsprozess beendet und es kommt ein Nutzungsvertrag zwischen der Derdack GmbH und dem registrierten Nutzer über die unentgeltliche Nutzung des Dienstes zustande. Die Registrierung kann auch über die Website www.signl4.com in einem Webbrowser erfolgen.
3.2. Der Vertrag über ein Abonnement zusätzlicher kostenpflichtiger Funktionalitäten kommt zustande, wenn der Kunde über die Webseite signl4.com kostenpflichtige Funktionalitäten des Dienstes bucht. Das Abonnement zusätzlicher kostenpflichtiger Funktionalitäten kann ausschließlich online über die Webseite www.signl4.com vorgenommen werden.
3.3. Als registrierter Nutzer kann der Kunde eines der oben beschriebenen Abonnements durch Anklicken auswählen.
3.4. Nachdem der Kunde das gewünschte Abonnement („Plan“) ausgewählt hat, fährt er im Bestellvorgang weiter fort, indem er das Schaltfeld „Weiter“ betätigt. Der Kunde wird hierauf gebeten, seine persönlichen Angaben zu machen und den Bestellvorgang durch das Anklicken des Schaltfelds „Weiter“ fortzuführen. Im nächsten Schritt wird er aufgefordert, seine Kreditkartendaten anzugeben. Im Bestellvorgang fährt der Kunde weiter fort, indem er das Schaltfeld „Weiter“ betätigt. Nach der Bestätigung, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzbestimmungen gelesen und akzeptiert zu haben, gelangt der Kunde durch das Anklicken des Schaltfeldes „Weiter“ zu einer detaillierten Übersicht über die Details des von ihm ausgewählten Abonnements sowie über sämtliche anderen etwaigen Kosten, die im Zusammenhang mit der Bestellung anfallen.
3.5. Vor dem Absenden der Bestellung durch die Schaltfläche „Kostenpflichtig bestellen“ hat der Kunde in jeder Stufe des Bestellprozesses die Möglichkeit, seine Angaben durch Klicken der Schaltfläche „Zurück“ zu korrigieren.
3.6. Durch Betätigen der Schaltfläche „Kostenpflichtig bestellen“ wird die Abonnement-Bestellung ausgelöst. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich, das Abonnement abschließen zu wollen.
3.7. Der Kunde kann die Vertragsbestimmungen und den Inhalt seiner Bestellung unmittelbar nach Abgabe der Bestellung speichern und/oder ausdrucken.
3.8. Unmittelbar nach Abgabe der Abonnementbestellung wird der Kunde über den Eingang seiner Bestellung mit einer E-Mail, in der der Empfang bestätigt wird, informiert („Subscription Confirmation“). Diese Empfangsbestätigung stellt die Annahme des Vertragsangebotes des Kunden dar. Der Kunde erhält drüber hinaus die Rechnung an die angegebene Email-Adresse.
4. Zugangsdaten, Systemvoraussetzungen
4.1. Nach abgeschlossener Registrierung erhält der Kunde einen passwortgeschützten elektronischen Zugang unter Verwendung der dem Kunden mitgeteilten Zugangsdaten (Benutzername, initiales, automatisch generiertes Kennwort, falls kein Drittanbieter für die Anmeldung verwendet wurde). Diese Zugangsdaten kann der Kunde personalisieren und insbesondere das Passwort ändern. Die Zugangsdaten sind durch den Kunden sicher aufzubewahren und vor einer Einsichtnahme durch Dritte zu schützen. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist nicht gestattet. Der Kunde hat eine unberechtigte Nutzung der Zugangsdaten durch Dritte zu verhindern.
4.2. Voraussetzung der Nutzung der Dienste durch den registrierten Nutzer ist ein internetfähiges mobiles Endgerät, auf dem das Betriebssystem iOS oder Android in der jeweils beim Download als Mindestvoraussetzung angegebenen Version installiert ist. Die Inanspruchnahme der Dienste setzt ferner eine Internetverbindung mit hinreichender Datenübertragungsrate voraus. Die Derdack GmbH behält sich vor, die Dienste den Marktgegebenheiten fortlaufend anzupassen. Für die Nutzung des Dienstes ist es daher insbesondere erforderlich, das Betriebssystem des mobilen Endgeräts sowie die App jeweils auf dem aktuellen Stand zu halten. Anpassungen können zudem dazu führen, dass insbesondere ältere Endgeräte den Anforderungen zukünftig nicht oder nur noch eingeschränkt entsprechen.
5. Preise und Zahlung
5.1. Alle Preise, die auf unserer Webseite und in unserer jeweils gültigen Preisliste, abrufbar unter https://www.signl4.com/de/preise/ oder in sonstigen Informationen angegeben sind, verstehen sich als Nettopreise in der jeweils angegebenen Währung zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
5.2. Die aktuell gültigen monatlichen Kosten für die Nutzung der jeweiligen kostenpflichtigen Versionen/Pläne des Dienstes sind der jeweils gültigen Preisliste, abrufbar unter https://www.signl4.com/de/preise/ zu entnehmen.
5.3. Die Zahlung wird monatlich oder jährlich im Voraus fällig und die Abbuchung erfolgt automatisch durch Hinterlegung der Kreditkartendaten. Auf Anfrage bietet Derdack auch die Zahlung per Rechnung und Überweisung an.
5.4. Dem Kunden können durch die Nutzung des Abonnements weitere Kosten entstehen, auf die die Derdack GmbH keinen Einfluss hat. Hierzu zählen insbesondere Kosten, die für die Internetnutzung oder den Erwerb oder die Nutzung mobiler Endgeräte anfallen. Diese Kosten sind im Abonnementpreis nicht enthalten.
6. Preisänderungen
Preisänderungen werden auf der Seite www.signl4.com veröffentlicht und per Email-Newsletter angekündigt.
7. Zahlungsverzug
Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist die Derdack GmbH berechtigt, den Zugang zum Abruf der kostenpflichtigen Funktionalitäten zu sperren. Die Derdack GmbH behält sich darüber hinaus die Geltendmachung gesetzlicher Ansprüche vor.
8. SaaS Service Level Agreement
8.1. Derdack strebt eine überdurchschnittliche Verfügbarkeit des Dienstes an und der Dienst soll eine Verfügbarkeit von mindestens 99,95% (was zu einer Ausfallzeit von mehr als 22 Minuten führt) pro Monat haben („SLA“). Im Rahmen des „Maximieren“-Abonnementplans garantiert Derdack diese Verfügbarkeit des Dienstes und die Rückerstattung im Falle der Nichterfüllung des SLA. Mit Verfügbarkeit des Dienstes ist die Verfügbarkeit des APIs, des Management-Portals und der mobilen App gemeint, soweit in der Verantwortung von Derdack.
8.2. Derdack muss spätestens am Ende des Kalendermonats, der auf den Monat folgt, in dem die angebliche Ausfallzeit aufgetreten ist, hinreichend detaillierte Beschwerden und technische Details über übermäßige Ausfallzeiten erhalten. Derdack überwacht die Verfügbarkeit des Dienstes durch verschiedene Methoden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf eine Statusseite unter https://status.signl4.com.
8.3. Sollten die Parteien nach der Untersuchung durch Derdack und aus Gründen, die in der Leistung von Derdack liegen, feststellen, dass Derdack die Anforderungen an die Verfügbarkeit nicht erfüllt hat, hat der Kunde als ausschließliche Abhilfe Anspruch auf eine Servicegutschrift, die in einem bestimmten Monat zehn (10 %) der monatlichen Gebühren nicht übersteigen darf.
8.4. Ungeachtet des Vorstehenden hat der Kunde auf dem „Maximieren“-Plan, wenn die Parteien feststellen, dass der Dienst in einem bestimmten Monat eine Betriebszeit von weniger als neunundneunzig-komma-neun Prozent (99,9%) hatte (was zu einer Ausfallzeit von mehr als 43 Minuten führt), als ausschließliche Abhilfe Anspruch auf eine Gutschrift in Höhe von zwanzig Prozent (20%) der für diesen bestimmten Monat geltenden Gebühren.
8.5. Die Service-Gutschriften werden dem Kunden mit der nächsten Rechnung für den Service (oder die Verlängerung) gutgeschrieben.
8.6. Derdack ist nicht verantwortlich und erstattet keine Kosten für Service-Ausfallzeiten, die durch höhere Gewalt verursacht werden. Zu den Ereignissen höherer Gewalt zählen unter anderem: Feuer, Explosionen, Stromausfälle, Streiks oder Arbeitskämpfe, Wasser (einschließlich Überschwemmungen), physische Zugangsbeschränkungen, höhere Gewalt, die Elemente (einschließlich schwerer Stürme), Krieg, zivile Unruhen oder Terrorakte.
9. Vertragslaufzeit
9.1. Der Abonnementvertrag läuft auf unbestimmte Zeit, sofern nichts anderes vereinbart wurde, bzw. erneuert sich entsprechend der gewählten Periode (monatlich oder jährlich). Der auf unbestimmte Zeit abgeschlossene Abonnementvertrag kann von der Derdack GmbH mit einer Frist von zwei Wochen zum Ablauf eines Kalendermonats gekündigt werden.
9.2. Der Kunde kann das Abonnement jederzeit zum Ende eines Monats oder Jahres, für den das Abonnement bereits bezahlt wurde, beenden. Das Abonnement läuft dann aus. Die Beendigungsmöglichkeit wird über das Webportal unter http://account.signl4.com/manage unter dem Menü Hilfe angeboten. Mit Klick auf die dort befindliche „Kündigen“-Schaltfläche wird das Abonnement zum nächstmöglichen Zeitpunkt gekündigt. Hierüber erhält der Kunde eine E-Mail an seine im Webportal hinterlegte E-Mail-Adresse.
9.3. Bei Preiserhöhungen besteht ein Sonderkündigungsrecht des Kunden. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
10. Haftung
Bei einer leicht fahrlässigen Schadensverursachung haftet die Derdack GmbH nur im Falle der Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung den Vertrag prägt und auf die der Vertragspartner vertrauen darf sowie begrenzt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden. Dies gilt weder bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit noch in Fällen zwingender Haftung, insbesondere bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
11.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11.2. Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Gerichtsstand Potsdam.
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